Return to site

Demokratie mit einem Klick?

Man stellt sich vor: Das Internet wird abgeschaltet und niemand in Bern merkt etwas. Was nach einem schlechten Scherz klingt, ist für die Schweizer Politik Realität. Während wir unseren Alltag mehr und mehr über Computer und Smartphones abwickeln, funktioniert die Demokratie wie ein Briefkasten: Wer abstimmen, wählen oder eine Initiative unterschreiben will, braucht Stift, Papier und Briefmarke.

Die direkte Demokratie ist offline und wird es noch lange bleiben. Der Bundesrat hat keine Eile. Das Prestigeprojekt E-Voting sorgt mit Rückschlägen für Schlagzeilen. Und auch das Sammeln von Unterschriften im Internet (E-Collecting) hat Bundesbern auf die lange Bank geschoben, obwohl die Umsetzung mit dem heutigen Stand der Technologie problemlos möglich wäre.

Hinter vorgehaltener Hand äussert man unter der Bundeshauskuppel die Befürchtung, dass eine «Smartphone-Demokratie» zu einem Dammbruch führen und insbesondere eine Flut von Initiativen und Referenden auslösen könnte. Dabei wird die Frage ausgeklammert, wer sich heute Unterschriftensammlungen leisten kann, die zwischen einer halben und einer Million Franken kosten. Eine Mehrheit von Initiativen und Referenden starten finanzstarke Organisationen und Parteien, die im Parlament vertreten sind.

Zweifellos würde das Internet die Kosten der direkten Demokratie senken. Gerade das Sammeln von Unterschriften für Initiativen und Referenden wäre etwa um den Faktor zehn billiger als auf der Strasse. Den Tatbeweis liefert die Internet-Plattform wecollect. Darüber wurden in den letzten Monaten über 50’000 Unterschriften gesammelt und mit 10’000 an einem Tag – für vier Wochen Vaterschaftsurlaub – eine neue Rekordmarke gesetzt. Das Erfolgsrezept ist simpel: Die Website ermöglicht das Unterschreiben von Initiativen und Referenden auf Smartphones und Computern und macht so den Prozess effizienter.

Der eingebaute Domino-Effekt für die Verbreitung sind Social-Media-Plattformen, welche die Bildung von spontanen Netzwerken fördern, die jenseits von bestehenden Organisationen und Parteien aufpoppen. Plattformen wie Facebook und Twitter könnten die Demokratie vielfältiger und vielstimmiger machen. So haben einige Menschen das erste Mal in ihrem Leben eine Initiative oder ein Referendum auf der Wecollect-Website unterzeichnet.

Überzogene Erwartungen sind fehl am Platz. Die digitale Demokratie wird keine Berge versetzen, aber zweifellos die Schweizer Politiklandschaft umpflügen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis weitere Kräfte das Internet verstärkt für ihre Zwecke nutzen. Ein grosses Potenzial hat beispielsweise die SVP, die sich in den letzten Jahren von einer Bauernpartei zu einer «Viralpartei» gemausert hat und die in den sozialen Medien alle übrigen Parteien in den Schatten stellt.

Bei gesellschaftlichen Entwicklungen ist Angst ein schlechter Ratgeber, um die gemeinsame Zukunft zu gestalten. Statt wie der Bundesrat auf die Bremse zu treten, sollten wir lauter als je zuvor die Digitalisierung der direkten Demokratieeinfordern.

Volksinitiativen sind ein effizientes Werkzeug, um breite Debatten zu lancieren. Um den nötigen Schritt Richtung Smartphone-Demokratie zu machen, sollten wir über eine Volksinitiative für die Einführung der digitalen Demokratie nachdenken. Wer will, dass sich jüngere Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Demokratie beteiligen, muss Partizipation mit einem Klick ermöglichen.

Daniel Graf ist Campaigner, Netzdemokrat und Mitbegründer der Online-Plattform wecollect.ch. Er lebt mit seiner Familie in Basel.

Quelle: http://blog.tagesanzeiger.ch/politblog/index.php/65475/demokratie-mit-einem-klick/

All Posts
×

Almost done…

We just sent you an email. Please click the link in the email to confirm your subscription!

OKSubscriptions powered by Strikingly